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BPatG, 11.06.2015 - 17 W (pat) 42/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beruhen der Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Verfahren und System zur Sättigungsmanipulation eines Röntgenbildes" auf erfinderischer Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 11.06.2015 - 17 W (pat) 42/12
Auch die übrigen Patentansprüche 2 bis 8 sind nicht gewährbar, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).